Station 19: Wie wählen Gefangene?- Das Wahlmobil in der JVA Diez
Gefangenen bleibt nur die Briefwahl
Von Katharina Dielenhein und Denise Bergfeld
Wenn am 27. September die Bundestagswahl ausgezählt wird, befinden sich unter den Wahlzetteln auch einige aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Diez. Denn wählen ist ein Grundrecht, das auch für Gefängnisinsassen gilt. Das Wahlmobil hat die JVA besucht, um mehr darüber zu erfahren, ob und wie Gefangene wählen.
Wer in Diez sitzt, hat mindestens eine fünfjährige Haftstrafe zu verbüßen. Dort sitzen die „schweren Jungs“, für die die Welt außerhalb der Gefängnismauern erst einmal weit entfernt ist. Nicht weiter
verwunderlich, dass sich viele Häftlinge nicht für die Bundestagswahl interessieren.
Wahlverdrossenheit gehört zum Gefängnisalltag. „Genaue Zahlen darüber, wie viele Häftlinge wählen, können wir nicht nennen. Denn das können wir nicht überprüfen“, sagt Dr. Jörg Schäfer, der die JVA
leitet. Einige wenige machen trotzdem ihr Kreuzchen.
Guido S. sitzt seit mehreren Jahren hinter Gittern. Der 44-Jährige wählt per Briefwahl. Denn raus ins Wahllokal darf er nicht. Die Häftlinge in der JVA müssen die Unterlagen selbst beantragen.
„Allein daran scheitern viele“, sagt Schäfer, „denn sie sind den Schriftverkehr mit Behörden nicht gewohnt.“
Doch wie informieren sich die Gefangenen über Politik? Uneingeschränkten Zugang zu Informationen gibt es nicht. Sie nutzen das Fernsehen, Radio und Zeitungen, um sich auf dem Laufenden zu halten. Die
meisten Häftlinge interessieren sich dabei vor allem für politische Themen, die sie selbst auch etwas angehen. Etwa aktuelle Entscheidungen und Diskussionen zur Kriminalpolitik und zur Justiz. Guido
S. berichtet, dass die jüngsten Diskussionen sich um das S-Bahn-Drama in München und die Debatte über härtere Strafen drehten.
Das Internet steht den Gefangenen aus Sicherheitsgründen nicht zur Verfügung. Damit fällt eine wichtige Informationsquelle weg. „Wir müssen abwägen zwischen der Wichtigkeit von Sicherheit und dem
Bedürfnis der Gefangenen nach Bildung“, sagt die Justizvollzugsbeamtin Corinna Motz.
Häftling Guido S. selbst sieht die eingeschränkten Informationsquellen als Problem: „Im Fernsehen sieht man nur, was man aufgedrängt bekommt und was in den großen Medien steht. Auf Bundesebene
reichen die Informationen meist aus, auf kommunaler Ebene ist das aber schon schwieriger.“
Anstaltsleiter Dr. Jörg Schäfer über das Wählen im Knast
Das Wahlmobil wollten es unbedingt wissen: Was für eine Rolle spielt die Bundestagswahl im Knast? Wird gewählt, wie wird gewählt und welche Inhalte zählen dabei? Dr. Jörg Schäfer, Leiter der Justizvollzugsanstalt Diez stand uns zu diesem Thema Rede und Antwort.
Ein klammes Gefühl geht mit
Hier bloggt Sine Weisenberger
Das Wahlmobil zu Besuch in der Justizvollzugsanstalt Diez: Ein wenig komisch war uns dabei schon zumute. Keiner von uns hatte bisher ein Gefängnis von innen gesehen. Was würde uns dort erwarten? In Diez angekommen, müssen wir erst mal unsere Personalausweise abgeben. Das Mitnehmen von Handys ist grundsätzlich verboten. Für unsere Ausrüstung konnten wir immerhin eine Ausnahme-Genehmigung erwirken. Sie wird detailliert durchleuchtet... [mehr]